Die Lissabon-Strategie und die Militarisierung der Europäischen Union

18. September – 20:00 Uhr
Die Lissabon-Strategie und die Militarisierung der Europäischen Union
Vortrag und Diskussion mit Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen, ehemaliger Abgeordneter der LINKEN im Europaparlament
Kulturladen Westend, Ligsalzstraße 44 (U-Bahnhaltestelle Schwanthaler Höhe)
Eintritt frei

Die Staats- und Regierungschefs der EU verabschiedeten im März 2000 die so genannte Lissabon-Strategie, die das ehrgeizige Ziel ausgibt, die Europäische Union „zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen.“ Was nur implizit gesagt wird: Dieser Wettbewerb findet statt gegen andere Akteure und hat auch Verlierer. Um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen, setzt die Lissabon-Strategie sowohl auf eine interne als auch auf eine externe Komponente, die beide wiederum mit der Militarisierung der Europäischen Union zusammenhängen. Innenpolitisch begann man schnell damit, einen radikalen neoliberalen Umbau innerhalb der Mitgliedsstaaten einzuleiten. In Deutschland schlug sich dies etwa in der Agenda 2010 und dem damit einhergehenden massiven Sozialabbau nieder. Außenpolitisch erfordert der Aufstieg zur Weltwirtschaftsmacht Nummer eins auch eine aggressivere Erschließung neuer Märkte in der ganzen Welt. Deshalb begann die EU-Kommission unter dem viel sagenden Arbeitstitel „Global Europe“ eine externe Dimension der Lissabon-Strategie auszuarbeiten, nach der die „EU das ihr zur Verfügung stehende Instrumentarium in vollem Umfang nutzen, wenn sie ihre Stellung in einer globalisierten Welt stärken will.“
Sehenden Augen wird die Verarmung weiter Teile der Welt in Kauf genommen, ja sogar forciert. Die Folgen sind dramatisch, kein Wunder, dass die militärische „Befriedung“ von Hungeraufständen eine immer prominentere Rolle in der westlichen Militärplanung spielt. So sind etwa die EU-Kampftruppen – ‚Battle Groups‘ – insbesondere für Einsätze in Afrika vorgesehen. Also genau dort, wo erwartet wird, dass sich die Folgen der EU-Wirtschaftspolitik am heftigsten in Konflikten niederschlagen werden.

Tobias Pflüger, ehemaliger Abgeordneter der Linken im Europaparlament, wird die Zusammenhänge zwischen der wirtschaftlichen Strategie der EU und ihrer zunehmenden Militarisierung erläutern und sich anschließend der Diskussion stellen.

Diese Veranstaltung wurde vom EU-Arbeitskreis des Öku-Büros organisert, der sie für die Vorbereitung des vom 20. – 22. November 2009 stattfindenden Seminars Macht[T]raum EU – Freihandel, Entwicklungspolitik, Militarisierung, Migration. Seminar zur Außenpolitk der EU nutzt. Interessierte an diesem Arbeitskreis sind herzlich willkommen. Die Termine der Treffen stehen unter http://www.oeku-buero.de/EU-Aussenpolitik.html oder können unter eu@oeku-buero.de und der Tel 089/448 56 45 erfragt werden.